Für Arbeitnehmer/innen

Was ist BEM? Welche rechtliche Grundlage gibt es dazu?

BEM steht für „Betriebliches Eingliederungsmanagement“. Im Mittelpunkt dieses Prozesses steht die Wiederherstellung, der Erhalt und die Förderung der Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Die Rechtsgrundlage findet sich im neunten Sozialgesetzbuch, § 84 Abs. 2 SGB IX. Dieser Paragraph schreibt ein Betriebliches Eingliederungsmanagement vor, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig waren. Beschäftigte haben ein Recht auf diesen Prozess, um einer weiteren Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen.

Für welche Beschäftigtengruppe gilt das BEM?

Die Vorschrift zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (§ 84 (2), SGB IX) gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (ebenso für Beamtinnen, Beamte sowie für außertarifliche Angestellte), die innerhalb eines Jahres (12 Monate) ununterbrochen oder länger als sechs Wochen arbeitsunfähig sind. 

Hier erhalten Sie ausführliche Informationen über schwerbehinderte und leistungseingeschränkte Beschäftigte:

Information für schwerbehinderte und leistungseingeschränkte Beschäftigte

Muss der Arbeitgeber ein BEM durchführen?

Der Arbeitgeber ist nach 6 Wochen Arbeitsunfähigkeit eines Beschäftigten verpflichtet, ein BEM anzubieten. Er muss die betriebliche Interessenvertretung unabhängig von der Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person einschalten. Die Interessenvertretung im Sinne des § 93, bei schwerbehinderten Menschen außerdem die Schwerbehindertenvertretung, können die Klärung verlangen. Sie wachen darüber, dass der Arbeitgeber die ihm nach dieser Vorschrift obliegenden Verpflichtungen erfüllt.

Muss die/der Betroffene der Durchführung des BEM zustimmen?

Ja. Die Teilnahme am BEM ist freiwillig, dies bedeutet zum einen, dass der/die Beschäftigte nicht zum BEM gezwungen werden kann. Zum anderen muss der/die Beschäftigte dem BEM-Verfahren zustimmen. Wichtig ist, dass eine Ablehnung dem/der Beschäftigten nicht zum Nachteil ausgelegt werden darf. Die Zustimmung kann jederzeit zurückgezogen werden.

Kommen Informationen zum BEM der/des Berechtigten in die Personalakte?

Ein wirksamer Datenschutz ist eine Grundvoraussetzung für das BEM. Die Dokumentation des BEM wird seperat von der Personalakte aufbewahrt. Die gesamte Dokumentation wird in einer BEM-Akte aufbewahrt, diese liegt in einem verschlossenen Schrank entweder beim Eingliederungsberater oder beim Betriebsarzt. In der Personalakte wird lediglich der Hinweis erfasst, dass der BEM-Berechtigte für ein BEM angeschrieben wurde, dass er daran teilgenommen bzw. abgelehnt hat.

Einen ausfürhlichen Bericht über den Umgang mit personenbezogenen Daten im BEM können Sie hier herunterladen.

Der Datenschutz im Betrieblichen Eingliederungsmanagement

Betriebliche Fallbeispiele zu den wichtigsten Schritten im BEM:

(aus: Marianne Giesert und Cornelia Wendt-Danigel, unter Mitarbeit von Dr. Adelheid Weßling, 2. Auflage 2011, (Hrsg.) Hans-Böckler-Stiftung, Arbeitspapier 199)

Häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit Erkrankungen im Betrieblichen Eingliederungsmanagement

Hier finden Sie ein Dokument zum Thema: "Häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit Erkrankungen im Betrieblichen Eingliederungsmanagement."

(aus: Bonorden, Volker (Hrsg.), Senat der Freien und Hansestadt Hamburg, Personalamt (2008): Betriebliches Eingliederungsmanagement in der Freien und Hansestadt Hamburg - Leitfaden für Vorgesetzte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.)